Jahresklausur der FDP-Kreistagsfraktion
Ja zu Erneuerbaren Energien – aber Energiesicherheit und Energiepreis sind ebenso wichtig. Dichtheitsprüfung mit Vernunft und Augenmaß
Jahresklausur der
FDP-Kreistagsfraktion
In der Jahresklausur der FDP-Landtagsfraktion stellte Jan Dobertin in einem umfangreichen Vortrag die energiepolitischen Zielsetzungen der Landesarbeitsgemeinschaft Erneuerbarer Energien vor, die anschließend zu einer umfangreichen Diskussion führte.
Fraktionschef Wilhelm Reinecke: „Die FDP bekennt sich klar zum Ausbau Erneuerbarer Energien. Allerdings dürfen dabei die Bereiche Energiesicherheit und Energiepreis nicht vernachlässigt werden“. Industrie und Mittelstand sind insbesondere in den Leistungsspitzen angewiesen auf eine sichere Energieversorgung, sonst sind Arbeitsplätze und Wohlstand in Gefahr. Zudem muss Energie für alle Bürger bezahlbar bleiben, denn die sogenannte zweite Miete steigt immer mehr und nimmt zahlreichen Familien zunehmend jeglichen finanziellen Spielraum.
MdL Kai Abruszat „Außerdem“, so MdL Christof Rasche; „muss die deutsche Energiepolitik im europäischen Kontext erfolgen: „Deutschland kann gerne eine Vorreiterrolle übernehmen, darf dabei aber nicht überziehen“.
Für den FDP-Energieexperten Thorsten Kosfeld aus Warstein müssen Geothermie und Nachtspeicher noch mehr thematisiert werden.
Im zweiten Teil der Klausurtagung ging der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion MdL Kai Abruszat insbesondere auf die Dichtheitsprüfung ein: „ Die FDP wurde im April 2011 belächelt als sie forderte, dass die Dichtheitsprüfung ausgesetzt werden solle. Ein halbes Jahr später hat der Landtag genau dieses gegen die Stimmen von SPD und Grünen beschlossen. Ein
FDP-Kreischef
Wilhelm Reinecke besonderer Erfolg für die Menschen in NRW“.
FDP-Finanzexperte Xaver Frede: „Einem ökonomischen Aufwand muss ein ökologischer Nutzen gegenüber stehen, das ist bei der Dichtheitsprüfung von SPD und Grünen nicht der Fall“. Nach dem Modell der FDP soll eine Dichtheitsprüfung nur bei Neubau und grundsätzlicher Sanierung eines Hauses, sowie bei einem begründeten Verdacht, dass eine signifikante Gefahr für das Grundwasser besteht, erfolgen. Das ist ein Modell, das durch Vernunft und Augenmaß überzeugt.
Christian Brunberg aus Ense bedankte sich für die Kreistagsfraktion ausdrücklich bei Kai Abruszat für die gute Arbeit in der FDP-Landtagsfraktion.
Beim Thema „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ zitierte Abruszat die CDU-Bürgermeister aus Werl und Hamm, die dieses Gesetz überaus loben, ebenso wie die kommunalen
Werler FDP-Chef Michael Dörrer Spitzenverbände. Die FDP hat im Gesetzgebungsverfahren dafür gesorgt, dass die Städte, die Geld erhalten, auch ein Haushaltssanierungskonzept vorlegen müssen, zudem hat die FDP die Abundanz Umlage verhindert.
Die stellvertretende Landrätin Monika Korn erhielt großen Zuspruch für ihre Forderung, dass die Kommunen bei der 2003 von SPD und Grünen im Bundestag beschlossenen Grundsicherung, endlich entlastet werden.
Quelle: DER PATRIOT
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